Mittwoch, November 30, 2022

Separatisten feiern Scheinreferenden als „Durchbruch in die neue Realität“

ichIn den von Moskau besetzten Gebieten in der Ost- und Südukraine haben am Freitag Scheinreferenden über den Beitritt der Region zur Russischen Föderation begonnen. Der Separatistenführer Denis Puschilin sprach von einem historischen Tag in der von Russland anerkannten „Volksrepublik Donezk“. „Dieses Referendum ist entscheidend, es ist ein Durchbruch in eine neue Realität“, sagte er in einem Video, das auf dem Nachrichtenkanal Telegram veröffentlicht wurde.

Auch die Regionen Lugansk und Saporischschja informierten über den Beginn der Abstimmung. Auch für die südukrainische Region Cherson war ein Scheinreferendum geplant. Hunderttausende Menschen haben bis zum 27. September Zeit, ihre Stimme abzugeben. Die Region Luhansk kündigte an, dass auch Bürger, die nach Russland geflüchtet seien, dort wählen könnten. Inzwischen hat Kiew die Teilnahme an den „Referenden“ unter Strafe gestellt.

Russland will das Ergebnis zur Eingliederung der Gebiete nutzen und beruft sich auf das „Selbstbestimmungsrecht der Völker“. Weder die Ukraine noch die internationale Gemeinschaft erkennen die Abstimmung unter der Besetzung Russlands an. Dies sind Scheinreferenden, weil sie ohne Zustimmung der Ukraine, unter Kriegsrecht und nicht nach demokratischen Grundsätzen abgehalten werden. Auch eine freie Arbeit durch internationale unabhängige Beobachter ist nicht möglich.

„Wir kommen wieder nach Hause“, sagte Puschilin. Das ist nicht nur ein Gewinn für die Menschen im Donbass, sondern auch für Russland, das dann wachsen wird. „Donbass ist Russland.“

In der Region Saporischschja wird nur über die von russischen Truppen kontrollierten Teile abgestimmt. Die regionale Hauptstadt selbst wird von der Ukraine kontrolliert. Die Wahlen seien ohne Probleme angelaufen, sagte die Wahlleiterin Galina Katjuschtschenko. Die Abstimmung findet vorerst im Freien statt – aus Sicherheitsgründen. Nach Angaben der Behörden wird am 27. September in allen Bereichen in Wahllokalen abgestimmt.

„Kick-off Politics“ ist der tägliche News-Podcast der WELT. Das wichtigste Thema analysiert die WELT-Redaktion und die Termine des Tages. Abonnieren Sie den Podcast unter anderem bei Spotify, Apple Podcasts, Amazon Music oder direkt per RSS-Feed.

Related Articles

Kommentieren Sie den Artikel

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein

Latest Articles