Sonntag, Dezember 4, 2022

Anwar Ibrahim zum nächsten Premierminister von Malaysia ernannt

Der malaysische Oppositionsführer Anwar Ibrahim wurde am Donnerstag zum Premierminister ernannt, teilte der Palast des Sultans mit.

Er werde um 17 Uhr Ortszeit (09 Uhr GMT) vereidigt, sagte König Sultan Abdullah Sultan Ahmad Shah.

Ibrahims Alliance of Hope führte die Wahlen am Samstag mit 82 Sitzen an. Es blieb jedoch hinter den für eine Mehrheit erforderlichen 112 zurück, was zu einem hängenden Parlament führte, das eine Führungskrise in Malaysia, das seit 2018 drei Premierminister hat, erneut auslöste.

Die rechtsgerichtete National Alliance des ehemaligen Ministerpräsidenten Muhyiddin Yassin gewann 73 Sitze, während seine verbündete Panmalaysische Islamische Partei mit 49 Sitzen als größte Einzelpartei hervorging. Bekannt als PAS, hält die islamische Scharia aufrecht und regiert drei Staaten.

Die Pattsituation wurde gebrochen, nachdem der langjährige Block unter Führung der United Malays National Organization (UMNO) zugestimmt hatte, eine Einheitsregierung unter Ibrahim zu unterstützen. Ein solches Bündnis war einst in der malaysischen Politik, die lange Zeit von Rivalität zwischen beiden Seiten dominiert wurde, undenkbar. Andere einflussreiche Gruppen auf der Insel Borneo haben erklärt, sie würden der Entscheidung des Königs folgen.

„HRH erinnert alle Parteien daran, dass Gewinner nicht alles gewinnen und Verlierer nicht alles verlieren“, heißt es in einer Erklärung des Palastes. Der Monarch forderte Ibrahim und seine neue Regierung auf, demütig zu sein, und sagte, alle gegnerischen Parteien sollten sich versöhnen, um eine stabile Regierung zu gewährleisten und die politischen Turbulenzen in Malaysia zu beenden, die seit den Wahlen 2018 zu drei Premierministern geführt haben.

In der Erklärung des Palastes heißt es, der König sei zufrieden, dass Ibrahim der Kandidat sei, der wahrscheinlich die Unterstützung der Mehrheit habe, gab jedoch keine Einzelheiten zur neuen Regierung bekannt.

Die Polizei verschärfte die landesweite Sicherheit, als die sozialen Medien während seines Aufstiegs vor Rassenproblemen warnten.

Es wird jedoch erwartet, dass sein Aufstieg die Befürchtungen in der gemischtrassigen Nation über eine zunehmende Islamisierung unter Yassin lindern und Hoffnungen wecken wird, dass Reformen für eine bessere Regierungsführung wieder aufgenommen werden können.

Zuvor hatte die UMNO ihre Entscheidung, in der Opposition zu bleiben, rückgängig gemacht und erklärt, sie werde den Vorschlag des Königs für eine Einheitsregierung beachten.

UMNO-Generalsekretär Ahmad Maslan sagte heute, dass das höchste Entscheidungsgremium der Partei beschlossen habe, eine Regierung der nationalen Einheit zu unterstützen, die nicht von Yassins Lager geführt wird. Er sagte, die Partei würde jede Einheitsregierung oder jede andere vom König beschlossene Regierungsform akzeptieren.

UMNO hält 26 Sitze und weitere vier werden von Komponentenparteien ihres Bündnisses National Front gehalten. Es ist unklar, ob andere Parteimitglieder zugestimmt haben, die Entscheidung von UMNO zu akzeptieren.

Aber PAS-Führer Abdul Hadi Awang weigerte sich, seine Niederlage einzugestehen und forderte seine Anhänger auf, ruhig zu bleiben. „Wir arbeiten daran. Wir sind immer noch voraus. Sie planen. Allahs Pläne. Wir sind auf der richtigen Seite. So Gott will, werden wir beschützt, das Land wird beschützt“, schrieb er auf Facebook.

Malaysische Muslime machen zwei Drittel der 33 Millionen Einwohner Malaysias aus, zu denen große ethnische chinesische und indische Minderheiten gehören.

Anfang 2018 gewann Ibrahims reformistisches Bündnis Wahlen, die zum ersten Regimewechsel seit der Unabhängigkeit Malaysias von Großbritannien im Jahr 1957 führten.

Aber die Regierung brach zusammen, nachdem Yassin übergelaufen war und sich der UMNO anschloss, um eine neue Regierung zu bilden. Yassins Regierung war von internen Rivalitäten geplagt und er trat nach 17 Monaten zurück. UMNO-Führer Ismail Sabri Yaakob wurde daraufhin vom König zum Premierminister gewählt.

Viele ländliche Malaien befürchten, dass sie mit mehr Pluralismus unter Anwar ihre Privilegien verlieren könnten. Viele haben die Korruption und die Machtkämpfe bei UMNO satt und entschieden sich dafür, Muhyiddin bei der Abstimmung am Samstag zu blockieren.

Zusätzliche Signalisierung von Drähten

Related Articles

Kommentieren Sie den Artikel

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein

Latest Articles